Nordkorea ist eine Erbdiktatur, Südkorea ist ein Land, das sich nicht einmal an den Japan-Südkorea-Grundvertrag halten kann, und China ist ein Land, das zig Millionen seiner Bürger abgeschlachtet hat und weiterhin Gräueltaten begeht, indem es in Tibet und Uiguren einfällt.
1. Juni 2019
Das folgende Buch ist eine Pflichtlektüre für alle japanischen Bürger und für Menschen weltweit.
Es ist voller Fakten, von denen Menschen, die nur die Asahi Shimbun lesen und NHK schauen, nichts wussten – Fakten, von denen ihnen nie erzählt wurde.
Es ist eines der besten Bücher der Nachkriegswelt.
Herr Shoichi Watanabe stammt aus der Präfektur Yamagata, die an die Präfektur Miyagi angrenzt, meinem Geburtsort.
Die Menschen in der Präfektur Yamagata können weiterhin stolz auf die Menschen in Japan und der Welt sein, dass er aus ihrer Präfektur stammt, dass er der bedeutendste Intellektuelle im Nachkriegsjapan ist und dass er ein wahrer Schatz Japans ist.
1. Juni 2019
Das folgende Buch ist eine Pflichtlektüre für alle japanischen Bürger und für Menschen weltweit.
Es ist voller Fakten, von denen Menschen, die nur die Asahi Shimbun lesen und NHK schauen, nichts wussten – Fakten, von denen ihnen nie erzählt wurde.
Es ist eines der besten Bücher der Nachkriegswelt.
Herr Shoichi Watanabe stammt aus der Präfektur Yamagata, die an die Präfektur Miyagi angrenzt, meinem Geburtsort.
Die Menschen in der Präfektur Yamagata können weiterhin stolz auf die Menschen in Japan und der Welt sein, dass er aus ihrer Präfektur stammt, dass er der bedeutendste Intellektuelle im Nachkriegsjapan ist und dass er ein wahrer Schatz Japans ist.
Die neue Verfassung sollte widerrufen werden.
Was sollten wir also von der Legitimität der japanischen Verfassung halten, wie sie von den Gelehrten, die sie verteidigen, argumentiert wird?
Theinamides Meinung, die des einzigen Juristen unter den Verfassungsgelehrten, der keinen Universitätsabschluss hat, ist am sinnvollsten.
In der Potsdamer Erklärung war der Kaiser dem Kaiser „untertan“.
Danach wurde der Auftrag erteilt, eine Verfassung zu schaffen, und sogar ein Entwurf wurde vorgeschrieben.
Es wurde ein „Verfassungsausschuss“ eingerichtet, um eine neue Verfassung zu schaffen, aber 99 % ihrer Arbeit bestand darin, den ursprünglichen Entwurf der Besatzungsmächte zu übersetzen.
Die japanischen Ausschussmitglieder haben den Entwurf nicht erstellt.
Er war eingeschüchtert, weil der Kaiser unter der Herrschaft der Besatzungsmächte stand.
Daher ist das kaiserliche Reskript über die Verfassung nicht legitim.
Schließlich war es dem Oberbefehlshaber der Alliierten Mächte „untergeordnet“.
„Ich bin, basierend auf dem Konsens des japanischen Volkes, zutiefst erfreut, dass der Grundstein für den Aufbau eines neuen Japans gelegt wurde, und ich genehmige hiermit die Überarbeitung der kaiserlichen Verfassung, die vom Geheimen Rat beraten und vom Reichstag gemäß Artikel 73 der kaiserlichen Verfassung verabschiedet wurde, und verkünde sie hiermit.“
So steht es im kaiserlichen Reskript, aber es ist klar, dass es nicht auf dem Konsens des japanischen Volkes beruhte.
Während der Besatzungszeit gab es eine „Kleiderordnung“, sodass es keine Möglichkeit gab, dass Informationen nach außen drangen, geschweige denn, dass es Kritik am Verfassungsentwurf hätte geben können.
Der Kaiser war also gezwungen, zu lügen.
Wie sollen wir diese Situation erklären?
Die Tatsache, dass Japan unter der Besatzung der Alliierten stand und der Kaiser dem Oberbefehlshaber der Alliierten Mächte unterstellt war, bedeutete, dass die japanische Regierung selbst den Alliierten Mächten unterstellt war.
Unter diesen Umständen wurde eine neue Verfassung geschaffen, was bedeutet, dass es sich um einen Vertrag handelte, der auf der Potsdamer Erklärung mit den Besatzungsmächten basierte.
Mit anderen Worten: Die japanische Verfassung ist ein Vertrag, kein gewöhnlicher Vertrag. Um genau zu sein, wäre es besser, sie als Grundgesetz der Besatzungspolitik zu bezeichnen.
Da es sich um eine Vertragsverfassung handelt, hätte die japanische Regierung nach dem Ende des Vertrags, d. h. nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Japans, die japanische Verfassung für null und nichtig erklären und entweder eine Verfassung erlassen müssen, die ein souveräner Akt wäre, d. h. eine normale Verfassung, oder zur Meiji-Verfassung zurückkehren und gleichzeitig die Meiji-Verfassung auf der Grundlage dieses Verfahrens überarbeiten müssen.
Außerdem sollten wir die japanische Verfassung, die von den Besatzungsmächten entworfen wurde, nicht weiterhin verehren und dann ändern.
Frankreich erlebte das Vichy-Regime (Anmerkung I), als es von Deutschland besetzt wurde, sodass eine Änderung der Verfassung nicht zulässig ist, wenn ein Teil oder das gesamte Land besetzt ist.
Als de Gaulle an die Macht kam, erklärte er alles, was unter dem Vichy-Regime erlassen wurde, für null und nichtig.
Es gibt eine Debatte über die Änderung der japanischen Verfassung, aber das wird uns später noch einholen.
Selbst als Laie kann ich das erkennen, und zukünftige Verfassungsrechtler werden es zweifellos bemerken.
Wenn man eine Verfassung ändert, die geschaffen wurde, als Japan keine Souveränität hatte, wird es später definitiv Argumente dafür geben, dass das japanische Volk nach der Unabhängigkeit dieser Verfassung Legitimität verliehen hat.
Natürlich kann der Inhalt der neuen Verfassung, die Sie schaffen, derselbe sein wie der der aktuellen japanischen Verfassung.
Allerdings muss die aktuelle Verfassung erst für ungültig erklärt werden.
Seit vielen Jahren diskutiert Japan über die Änderungsklausel von Artikel 96 der Verfassung.
Obwohl die Besatzungsmächte den gesamten Gesetzesentwurf in weniger als zehn Tagen erstellt haben, diskutiert Japan seit Jahren über die Änderungsklauseln.
Das ist äußerst lächerlich.
Warum ist das lächerlich?
Weil es ein Betrug ist, ist es lächerlich, weil es keinen Sinn ergibt.
Es ist lächerlich, weil es keinen Sinn ergibt.
Der politische Kommentator Kenichi Takemura sagte einmal: „Der gesunde Menschenverstand in der Welt ist das Gegenteil des gesunden Menschenverstands in Japan, und der gesunde Menschenverstand in Japan ist das Gegenteil des gesunden Menschenverstands in der Welt.“
Die meisten Ausländer nicken zustimmend, wenn sie dies hören.
Es stimmt, dass „der gesunde Menschenverstand in Japan das Gegenteil des gesunden Menschenverstands in der Welt ist“, seit dem Ende des Krieges, aber war dies vor dem Krieg der Fall?
Natürlich nicht.
Die Meiji-Verfassung zielte auch darauf ab, sodass die Standards Japans nach der Meiji-Ära zweifellos die Standards der Welt waren.
Wenn wir jedoch das Scheinargument aufgreifen, dass die Verfassung Japans, die das Grundgesetz der Besatzungspolitik ist, die eigentliche Verfassung ist, wird alles seltsam.
In allem gilt: „Der gesunde Menschenverstand der Japaner ist der Wahnsinn der Welt.“
In der Präambel der japanischen Verfassung heißt es: „Das japanische Volk, das sich Frieden für alle Zeiten wünscht und sich der hohen Ideale, die die menschlichen Beziehungen bestimmen, zutiefst bewusst ist, hat beschlossen, unsere Sicherheit und Existenz zu bewahren, im Vertrauen auf die Gerechtigkeit und den Glauben der friedliebenden Völker der Welt“ (Unterstreichung hinzugefügt von Watanabe).
Wenn sich beispielsweise ein kleines Land mit einem großen Land verbündet, kann es diesem Land seine Sicherheit anvertrauen, so wie Monaco seine Sicherheit Frankreich anvertraut.
Allerdings wäre kein Land so töricht, sein Überleben einem anderen Land anzuvertrauen.
Selbst wenn man nur diesen Teil liest, in dem es heißt, dass wir das Leben unserer Bürger einem anderen Land anvertrauen würden, ist das gleichbedeutend mit der Aussage: „Dies ist keine Verfassung.“
Schauen Sie sich außerdem die Länder um uns herum an.
Die Sowjetunion ist ein Land, das auch nach Kriegsende Hunderttausende Japaner entführt hat und in dem Zehntausende Menschen verhungert oder erfroren sind.
Nordkorea ist eine erbliche Diktatur, Südkorea ist ein Land, das sich nicht einmal an den Japan-Südkorea-Grundvertrag halten kann, und China ist ein Land, das zig Millionen seiner Bürger abgeschlachtet hat und weiterhin Gräueltaten begeht, indem es in Tibet und Uiguren einfällt.
Selbst die Vereinigten Staaten ignorierten die Potsdamer Erklärung und entschieden, dass Japan bedingungslos kapituliert hatte.
Wollen Sie wirklich Ihre Sicherheit und Ihr Leben einem solchen Land anvertrauen?
Eine solche Verfassung gibt es nicht.
(Anmerkung 1) Vichy-Regime: Eine Regierung, die 1940 (Showa 15) in der zentralfranzösischen Stadt Vichy von Marschall Pétain, dem ehemaligen stellvertretenden Premierminister des vorherigen Kabinetts, nach der Niederlage Frankreichs bei einem Angriff durch Nazi-Deutschland eingesetzt wurde.
Aufgrund ihres starken deutschen Einflusses und ihrer pro-deutschen Haltung provozierte sie einen Bürgerkrieg mit den Widerstandskräften, und 1944, mit der Befreiung Frankreichs durch die alliierten Streitkräfte, wurde die Regierung aufgelöst.
Die Beteiligten wurden bestraft.
Was sollten wir also von der Legitimität der japanischen Verfassung halten, wie sie von den Gelehrten, die sie verteidigen, argumentiert wird?
Theinamides Meinung, die des einzigen Juristen unter den Verfassungsgelehrten, der keinen Universitätsabschluss hat, ist am sinnvollsten.
In der Potsdamer Erklärung war der Kaiser dem Kaiser „untertan“.
Danach wurde der Auftrag erteilt, eine Verfassung zu schaffen, und sogar ein Entwurf wurde vorgeschrieben.
Es wurde ein „Verfassungsausschuss“ eingerichtet, um eine neue Verfassung zu schaffen, aber 99 % ihrer Arbeit bestand darin, den ursprünglichen Entwurf der Besatzungsmächte zu übersetzen.
Die japanischen Ausschussmitglieder haben den Entwurf nicht erstellt.
Er war eingeschüchtert, weil der Kaiser unter der Herrschaft der Besatzungsmächte stand.
Daher ist das kaiserliche Reskript über die Verfassung nicht legitim.
Schließlich war es dem Oberbefehlshaber der Alliierten Mächte „untergeordnet“.
„Ich bin, basierend auf dem Konsens des japanischen Volkes, zutiefst erfreut, dass der Grundstein für den Aufbau eines neuen Japans gelegt wurde, und ich genehmige hiermit die Überarbeitung der kaiserlichen Verfassung, die vom Geheimen Rat beraten und vom Reichstag gemäß Artikel 73 der kaiserlichen Verfassung verabschiedet wurde, und verkünde sie hiermit.“
So steht es im kaiserlichen Reskript, aber es ist klar, dass es nicht auf dem Konsens des japanischen Volkes beruhte.
Während der Besatzungszeit gab es eine „Kleiderordnung“, sodass es keine Möglichkeit gab, dass Informationen nach außen drangen, geschweige denn, dass es Kritik am Verfassungsentwurf hätte geben können.
Der Kaiser war also gezwungen, zu lügen.
Wie sollen wir diese Situation erklären?
Die Tatsache, dass Japan unter der Besatzung der Alliierten stand und der Kaiser dem Oberbefehlshaber der Alliierten Mächte unterstellt war, bedeutete, dass die japanische Regierung selbst den Alliierten Mächten unterstellt war.
Unter diesen Umständen wurde eine neue Verfassung geschaffen, was bedeutet, dass es sich um einen Vertrag handelte, der auf der Potsdamer Erklärung mit den Besatzungsmächten basierte.
Mit anderen Worten: Die japanische Verfassung ist ein Vertrag, kein gewöhnlicher Vertrag. Um genau zu sein, wäre es besser, sie als Grundgesetz der Besatzungspolitik zu bezeichnen.
Da es sich um eine Vertragsverfassung handelt, hätte die japanische Regierung nach dem Ende des Vertrags, d. h. nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Japans, die japanische Verfassung für null und nichtig erklären und entweder eine Verfassung erlassen müssen, die ein souveräner Akt wäre, d. h. eine normale Verfassung, oder zur Meiji-Verfassung zurückkehren und gleichzeitig die Meiji-Verfassung auf der Grundlage dieses Verfahrens überarbeiten müssen.
Außerdem sollten wir die japanische Verfassung, die von den Besatzungsmächten entworfen wurde, nicht weiterhin verehren und dann ändern.
Frankreich erlebte das Vichy-Regime (Anmerkung I), als es von Deutschland besetzt wurde, sodass eine Änderung der Verfassung nicht zulässig ist, wenn ein Teil oder das gesamte Land besetzt ist.
Als de Gaulle an die Macht kam, erklärte er alles, was unter dem Vichy-Regime erlassen wurde, für null und nichtig.
Es gibt eine Debatte über die Änderung der japanischen Verfassung, aber das wird uns später noch einholen.
Selbst als Laie kann ich das erkennen, und zukünftige Verfassungsrechtler werden es zweifellos bemerken.
Wenn man eine Verfassung ändert, die geschaffen wurde, als Japan keine Souveränität hatte, wird es später definitiv Argumente dafür geben, dass das japanische Volk nach der Unabhängigkeit dieser Verfassung Legitimität verliehen hat.
Natürlich kann der Inhalt der neuen Verfassung, die Sie schaffen, derselbe sein wie der der aktuellen japanischen Verfassung.
Allerdings muss die aktuelle Verfassung erst für ungültig erklärt werden.
Seit vielen Jahren diskutiert Japan über die Änderungsklausel von Artikel 96 der Verfassung.
Obwohl die Besatzungsmächte den gesamten Gesetzesentwurf in weniger als zehn Tagen erstellt haben, diskutiert Japan seit Jahren über die Änderungsklauseln.
Das ist äußerst lächerlich.
Warum ist das lächerlich?
Weil es ein Betrug ist, ist es lächerlich, weil es keinen Sinn ergibt.
Es ist lächerlich, weil es keinen Sinn ergibt.
Der politische Kommentator Kenichi Takemura sagte einmal: „Der gesunde Menschenverstand in der Welt ist das Gegenteil des gesunden Menschenverstands in Japan, und der gesunde Menschenverstand in Japan ist das Gegenteil des gesunden Menschenverstands in der Welt.“
Die meisten Ausländer nicken zustimmend, wenn sie dies hören.
Es stimmt, dass „der gesunde Menschenverstand in Japan das Gegenteil des gesunden Menschenverstands in der Welt ist“, seit dem Ende des Krieges, aber war dies vor dem Krieg der Fall?
Natürlich nicht.
Die Meiji-Verfassung zielte auch darauf ab, sodass die Standards Japans nach der Meiji-Ära zweifellos die Standards der Welt waren.
Wenn wir jedoch das Scheinargument aufgreifen, dass die Verfassung Japans, die das Grundgesetz der Besatzungspolitik ist, die eigentliche Verfassung ist, wird alles seltsam.
In allem gilt: „Der gesunde Menschenverstand der Japaner ist der Wahnsinn der Welt.“
In der Präambel der japanischen Verfassung heißt es: „Das japanische Volk, das sich Frieden für alle Zeiten wünscht und sich der hohen Ideale, die die menschlichen Beziehungen bestimmen, zutiefst bewusst ist, hat beschlossen, unsere Sicherheit und Existenz zu bewahren, im Vertrauen auf die Gerechtigkeit und den Glauben der friedliebenden Völker der Welt“ (Unterstreichung hinzugefügt von Watanabe).
Wenn sich beispielsweise ein kleines Land mit einem großen Land verbündet, kann es diesem Land seine Sicherheit anvertrauen, so wie Monaco seine Sicherheit Frankreich anvertraut.
Allerdings wäre kein Land so töricht, sein Überleben einem anderen Land anzuvertrauen.
Selbst wenn man nur diesen Teil liest, in dem es heißt, dass wir das Leben unserer Bürger einem anderen Land anvertrauen würden, ist das gleichbedeutend mit der Aussage: „Dies ist keine Verfassung.“
Schauen Sie sich außerdem die Länder um uns herum an.
Die Sowjetunion ist ein Land, das auch nach Kriegsende Hunderttausende Japaner entführt hat und in dem Zehntausende Menschen verhungert oder erfroren sind.
Nordkorea ist eine erbliche Diktatur, Südkorea ist ein Land, das sich nicht einmal an den Japan-Südkorea-Grundvertrag halten kann, und China ist ein Land, das zig Millionen seiner Bürger abgeschlachtet hat und weiterhin Gräueltaten begeht, indem es in Tibet und Uiguren einfällt.
Selbst die Vereinigten Staaten ignorierten die Potsdamer Erklärung und entschieden, dass Japan bedingungslos kapituliert hatte.
Wollen Sie wirklich Ihre Sicherheit und Ihr Leben einem solchen Land anvertrauen?
Eine solche Verfassung gibt es nicht.
(Anmerkung 1) Vichy-Regime: Eine Regierung, die 1940 (Showa 15) in der zentralfranzösischen Stadt Vichy von Marschall Pétain, dem ehemaligen stellvertretenden Premierminister des vorherigen Kabinetts, nach der Niederlage Frankreichs bei einem Angriff durch Nazi-Deutschland eingesetzt wurde.
Aufgrund ihres starken deutschen Einflusses und ihrer pro-deutschen Haltung provozierte sie einen Bürgerkrieg mit den Widerstandskräften, und 1944, mit der Befreiung Frankreichs durch die alliierten Streitkräfte, wurde die Regierung aufgelöst.
Die Beteiligten wurden bestraft.
2024/9/5 in Onomichi, Hiroshima